A7: Initiative 'Keine Basis für Palantir!'

Liebe Freundinnen und Freunde,

am 4.Juli um 10:00 Uhr starten wir in unsere nächste
Kreismitgliederversammlung.

Der Tagesordnungspunkt 6. ist die Urabstimmung gegen den Einsatz von
Palantir/Gotham in Baden-Württemberg. Wer sich informieren möchte, was
bislang passiert ist und wie es zur Urabstimmung kam, dem möchte ich die
Website Keine Basis für Palantir empfehlen.

Urabstimmung Palantir Baden-Württemberg: Stoppt die Einführung - Keine
Basis für Palantir

Wir haben es geschafft: Die Grüne Urabstimmung zum sofortigen Stopp der
Einführung und des Einsatzes der US-amerikanischen Datenanalyse-Software
Palantir Gotham bei der Polizei in Baden-Württemberg wird jetzt
stattfinden!

Empfehlung: Die FAQ geben einen schnellen Überblick, eine ausführliche
Quellensammlung belegt unsere Ausführungen.

Die Urabstimmung gegen Palantir/Gotham läuft im Juli 2026 und ist nicht zu
verwechseln mit der Urabstimmung zur Satzungsänderung, die aktuell läuft.

Sie findet als reine Briefwahl ab, weil die Grünen BW kein Verfahren zu
digitalen Abstimmung etabliert haben. Die Wahlunterlagen gehen allen
Mitgliedern automatisch zu. Wer kein Abstimmungsunterlagen erhalten hat,
kann sich gerne bei mir per EMail melden: c.fontagnier@yahoo.de damit ich
bei der Landesgeschäftsstelle nachhaken kann.

Übrigens haben die Grünen NRW einstimmig beschlossen, aus dem Vertrag mit
Palantir ab Oktober auszusteigen.

Wenn ihr auch für den Stopp seid, dann bei der Urabstimmung mit JA voten!

Danke

Carmen und Ralf/ Aktionsbündnis Kein Palantir BW